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Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien / Foto: © AFP
Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien
Tausende Anhängerinnen und Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag in Rio de Janeiro für eine Rückkehr des rechtsextremen Politikers ins Amt demonstriert. Bei einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand bezeichnete Bolsonaro das bis 2030 geltende Amtsverbot gegen als eine "Missachtung der Demokratie". Der 69-Jährige darf wegen der von ihm erhobenen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe derzeit kein politisches Amt ausüben und damit auch nicht bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Auf einer Bühne am Copacabana-Strand waren Bilder von US-Präsident Donald Trump mit erhobener Faust nach dem versuchten Mordanschlag auf ihn während des US-Präsidentschaftswahlkampfs im vergangenen Sommer zu sehen. Der oft als "Tropen-Trump" bezeichnete Bolsonaro hatte der US-Zeitung "Wall Street Journal" im November gesagt, er hoffe, Trump werde in Bezug auf sein Amtsverbot Druck auf die brasilianische Justiz ausüben.
Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl im Oktober 2022 gegen seinen linksgerichtetem Rivalen Luiz Inácio da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht in Brasília und richteten dort stundenlang schwere Verwüstungen an - ein Vorgehen, das an den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington im Januar 2021 nach Trumps Wahlniederlage erinnerte.
Eine erklärte Forderung der Pro-Bolsonaro-Demonstration am Sonntag war eine Amnestie für hunderte Anhänger des Ex-Präsidenten, die bislang wegen des Sturms auf den Kongress verurteilt wurden.
Gegen Bolsonaro liegen mehrere Anklagen vor. Das Oberste Gericht in Brasilien will am 25. März über die Einleitung eines Prozesses gegen ihn wegen des Vorwurfs eines Putschversuches gegen Lula entscheiden. Zu den insgesamt fünf Anklagepunkten zählt auch die Bildung einer "bewaffneten kriminellen Organisation", die einen Plan zur Ermordung von Lula, dessen Stellvertreters und eines Richters am Obersten Gericht ausgearbeitet haben soll. Ein weiterer Anklagepunkt lautet auf "Versuch der gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaats".
N. Gonçalves--JDB
